Alles rund um die Pflege

06.04.2017

Kreisbauernschaft Wesel und die Niederrheinische Sparkasse RheinLippe boten Infoveranstaltung

Über 90 Landwirte informierten sich über das Thema Pflege. Foto: KB Wesel

Über 90 Landwirte besuchten die Infoveranstaltung zum Thema „Private Pflegeversicherung und rechtliche Grundlagen des Elternunterhaltes“, zu der die Kreisbauernschaft Wesel und die Niederrheinische Sparkasse RheinLippe am 23. März die rechts des Rheins gelegenen Mitglieder der Kreisbauernschaft Wesel nach Schermbeck in das Landhaus Wortelkamp eingeladen hatten. Anlass für diese Veranstaltung war die Kooperation zwischen der Landwirtschaftlichen Pflegekasse und der Union Krankenversicherung (UKV), die als Tochter der Provinzialversicherung zu der Sparkassengruppe gehört.

Nach der Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden der Kreisbauernschaft, Wilhelm Wefelnberg, und den Vorstand der Niederrheinischen Sparkasse RheinLippe, Friedrich-Wilhelm Häfemeier, informierte Jens Winter von der UKV über die Neuregelung des Pflegestärkungsgesetzes. „Seit dem 1. Januar dieses Jahres gelten nunmehr fünf Pflegegrade statt drei Pflegestufen“, so Winter. Damit sei eine bessere Einstufung der zu pflegenden Personen möglich. Der Gesetzgeber habe zudem das Pflegegeld, die Pflegesachleistungen und die Leistungen der stationären Pflege erhöht. Durch die gesetzliche Pflegeversicherung würden je nach Einzelfall nur circa 50 % der Pflegeheimkosten gedeckt. Hier biete sich eine private Pflegeversicherung an. Der Staat fördere die private Pflegevorsorge mit 60 € jährlich und die Mitglieder der Landwirtschaftlichen Pflegekasse erhielten bei der UKV einen Beitragsvorteil. „Für einen 48-jährigen Landwirt, als Mitglied der Sozialversicherungsträger mit einem Monatsbeitrag von 83,04 €, beträgt der Vorteil monatlich 7 €, ansonsten wären es 90,04 €, bei einer Leistung von 80 € Pflegetagegeld“, erklärte er.

Über die rechtlichen Grundlagen des Elternunterhaltes referierte Kreisgeschäftsführer Gerrit Korte. Nach einem kurzen Abriss über die Historie der Altersabsicherung der Landwirtschaft in Form der Altenteilsvereinbarungen und die damit verbundenen vertraglichen Verpflichtungen stellte der Jurist die vertraglichen Regelungen und die gesetzlichen Ansprüche der zu pflegenden Eltern gegenüber dem Ehepartner und ihren Kindern vor. „Verwandte in gerader Linie sind verpflichtet, einander Unterhalt zu gewähren, wenn eine Bedürftigkeit der zu pflegenden Person besteht und eigenes Einkommen und Vermögen nicht ausreichen“, so der Rechtsanwalt. In diesem Fall werde durch den Sozialhilfeträger geprüft, ob der Ehepartner und nachrangig die Kinder leistungsfähig seien, um einen Beitrag zu dem Unterhalt des Verwandten beizutragen.

Die Kinder seien allerdings nicht zum Unterhalt verpflichtet, wenn sie ihren eigenen Unterhalt sowie den Unterhalt des eigenen Ehepartners und der eigenen Kinder gefährden. „Um das festzustellen, wird der Anspruch des Unterhaltsberechtigten von dem Sozialhilfeträger auf sich selbst übergeleitet und in einem Fragebogen werden die Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Unterhaltsverpflichteten ermittelt“, so Korte. Bei einem landwirtschaftlichen Unternehmer würden die drei letzten Jahresabschlüsse zugrunde gelegt und ein durchschnittliches Einkommen je Monat errechnet.

„Diese Monatseinkünfte sind um die Ausgaben der Sozialkasse, private Versicherungen und Ähnliches zu bereinigen“, hob er hervor. Von dem bereinigten Nettoeinkommen stehe dem unterhaltsverpflichteten Kind nach der sogenannten Düsseldorfer Tabelle ein Selbstbehalt in Höhe von 1 800 € zu. Ist der Unterhaltsverpflichtete verheiratet und habe sein Ehepartner selbst keine Einkünfte, so erhöhe sich der Selbstbehalt um 1 440 €. Die anschließende Fragerunde zeigte einen großen Informationsbedarf.